Ukraine-Krieg im Liveticker - Aktuelle News (2024)

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US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat nach Drohungen Moskaus in einem seltenen Austausch mit seinem russischen Kollegen gesprochen.

Während des Gesprächs mit Andrej Beloussow habe Austin betont, dass es angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine wichtig sei, die Kommunikation aufrechtzuerhalten, teilt Pentagon-Sprecher Pat Ryder mit. Weitere Details zu dem Telefonat nennt er nicht.

"Heimat ist nicht nur ein Wort. Heimat bedeutet Ukraine.Heute sind weitere 90 unserer Leute aus russischer Gefangenschaft nach Hause zurückgekehrt." Das schreibt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nach einem Gefangenenaustausch mit Russland auf X.

Unter den befreiten Ukrainern seien Kämpfer der Nationalgarde, der Marine, der Streitkräfte, der territorialen Verteidigungskräfte und des Grenzschutzes.

"Wir gedenken all unserer Menschen in russischer Gefangenschaft. Wir setzen unsere Arbeit für die Freilassung aller fort. Wir suchen nach der Wahrheit über alle, die vom Feind festgehalten werden könnten."

Selenskyj dankt auch ausdrücklich den Vereinigten Arabischen Emiraten, "für ihre Unterstützung bei der Freilassung unserer Leute. Gemeinsam können wir selbst die schwierigsten Ergebnisse erzielen."

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Russland und die Ukraine haben nach Angaben Moskaus jeweils 90 Gefangene untereinander ausgetauscht. 90 russische Militärangehörige "in lebensbedrohlicher Gefangenschaft" seien "aus dem von Kiewer Regime kontrollierten Gebiet repatriiert", worden, teilt nun das russische Verteidigungsministerium mit, wie mehrere Nachrichtenagenturen berichten. "Im Gegenzug wurden 90 Kriegsgefangene der ukrainischen Armee übergeben", heißt es weiter.

Dem Ministerium zufolge fand der Gefangenenaustausch unter Vermittlung der Vereinigten Arabischen Emirate statt. Die VAE vermitteln auch bei der Rückführung ukrainischer Kinder aus Russland in ihre Heimat.

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"Ein historischer Moment für die Ukraine und Europa" schreibt der ukrainische Ministerpräsident, Denys Shmyhal zu der Eröffnung der EU-Beitrittsgespräche für die Ukraine auf X.

"Für unser Land bedeutet dies Werte und Hoffnung. Tausende von Ukrainern haben ihr Leben für eine unabhängige, europäische Ukraine gegeben. Und wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um die EU-Mitgliedschaft zu erreichen."

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Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, würdigt den Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen seines Landes auf X: "Als wir am fünften Tag des totalen Krieges den Antrag auf EU-Mitgliedschaft unterzeichneten, sagten viele, das sei nur ein Traum. Aber wir haben diesen Traum Wirklichkeit werden lassen."

"Heute beginnen die Verhandlungen. Zwischen diesen Schritten lagen Tausende von Treffen und Anrufen. Bedingungen, die die Ukraine vollständig erfüllt hat", so Selenskyj. Am wichtigsten für den Fortschritt beim EU-Beitrittsverfahren sei jedoch "die Entschlossenheit unseres Volkes, unserer Nation".

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskj begrüßt die heute erlassenen Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofes gegen "zwei Schlüsselfiguren der russischen Militärführung" - den früheren russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu sowie Generalstabschef Waleri Gerassimow. Das schreibt Selenskyj auf X.

Ihnen werde vorgeworfen, "abscheuliche Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung begangen zu haben", so Selenskyj. "Jeder Kriminelle, der an der Planung und Durchführung dieser Angriffe beteiligt war, muss wissen, dass er zur Rechenschaft gezogen wird. Und wir hoffen, dass wir sie hinter Gittern sehen werden."

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Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, kritisiert Überlegungen zu einer erzwungenen Rückkehr von Kriegsflüchtlingen in bestimmte Gebiete der Ukraine als "etwas entpersonalisiert und sehr populistisch".

"Es wird hier in Deutschland gesagt, es gibt sichere Gebiete", sagte Makeiev im Phoenix-"Tagesgespräch". Wer das sage, sei nie in der Ukraine gewesen und würde auch selbst nicht in einen Familienurlaub dorthin fahren wollen.

Aus der CSU war am Wochenende die Forderung gekommen, Kriegsflüchtlinge in die Ukraine zurückzuschicken, wenn sie in Deutschland keine Arbeit annehmen.

Russland hat angekündigt, als "Vergeltungsmaßnahme" für ein EU-Verbot von vier russischen Staatsmedien den Zugang zu 81 Medien aus der Europäischen Union zu sperren.

"Es werden Gegenmaßnahmen ergriffen, um den Zugang von russischem Territorium" zu Medien "von EU-Mitgliedstaaten zu unterbinden", erklärt das Außenministerium in Moskau, wie Reuters und AFP berichten. Es veröffentlichte eine Liste der betroffenen Portale und gab Brüssel die Verantwortung für die Restriktionen.

Eine tschechische Initiative zur Lieferung von Artilleriegranaten an die Ukraine zeigt erste Ergebnisse: "Vor einiger Zeit ist die erste Munitionslieferung im Rahmen unserer Initiative in der Ukraine angekommen", schreibt der tschechische Regierungschef Petr Fiala auf der Online-Plattform X. "Wir tun, was erforderlich ist."

Munitionsmangel gilt als eines der größten Probleme der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland.Ziel der Initiative ist es deshalb, bis zu 800.000 Artilleriegranaten für Kiew in Staaten außerhalb der EU zu beschaffen. Insgesamt haben 18 Partnerstaaten finanzielle Unterstützung im Umfang von rund 1,6 Milliarden Euro für das Vorhaben zugesagt.

"Bei einem Treffen mit der Präsidentin des Deutschen Bundesrates, Manuela Schwesig, habe ich über die Lage auf dem Schlachtfeld und unsere vorrangigen Bedürfnisse gesprochen", schreibt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selnskyj auf X zu Bildern des Besuchs Schwesigs in Kiew.

"Wir begrüßen die Initiative Deutschlands, der Ukraine Luftabwehrsysteme zu liefern. Unser Land braucht so schnell wie möglich mehr davon.Ich bin Deutschland dankbar, dass es Tausende von Leben gerettet und die Ukraine und unser Volk unterstützt hat!"

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Der Kreml bereitet sich nach eigenen Angaben auf einen Besuch des indischen Premierministers Narendra Modi in Russland vor. "Wir bereiten uns auf den Besuch vor", teilt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow auf Nachfrage mit, macht aber keine Angaben zum Zeitpunkt. "Wir werden Sie rechtzeitig informieren."

Zuvor hatten russische und indische Medien darüber berichtet, dass Modi Anfang Juli nach Moskau reisen wolle. Der russische Präsident Wladimir Putin sieht in Indien und speziell in Regierungschef Modi einen potenziellen diplomatischen und wirtschaftlichen Verbündeten.

Die Ukraine hat ein russisches Kommunikationszentrum angegriffen. Russland verliert dadurch wichtige Möglichkeit zur Kommunikation und Frühwarnung.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland wegen Menschenrechtsverletzungen auf der Krim nach der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel verurteilt. Dies entschieden die Richter in Straßburg und gaben damit einer Klage der Ukraine statt.

Die Auswirkungen der Entscheidung dürften begrenzt sein: Russland erkennt die Urteile des Gerichtshofs nicht an. Das Land wurde wegen seines seit Februar 2022 andauernden Angriffskrieges gegen die Ukraine aus dem Europarat ausgeschlossen. Damit ist es auch kein Mitglied der Europäischen Menschenrechtskonvention mehr, für deren Einhaltung der Gerichtshof sorgt. Dieser kann aber weiterhin über Vorfälle entscheiden, die bis zu sechs Monate nach dem Ausschluss geschehen sind. Europarat, Menschenrechtskonvention und Gerichtshof sind unabhängig von der EU.